Ronen Steinke Terror gegen Juden

Terror gegen Juden: Ronen Steinke

„Terror gegen Juden“ ist der aufmerksamkeitserregende Titel von Ronen Steinkes ganz aktuell erschienen Sachbuch aus dem Berlin Verlag. Sein Buch behandelt eine direkte Aufarbeitung und Schilderung des antisemitischen Terrors, welcher seit 1945 in Deutschland herrscht und klagt damit den Staat und die Justiz an. Steinke beschreibt in insgesamt 9 verschiedenen thematischen Kapiteln, sowie einer langen Chronik antisemitischer Gewalttaten seit 1945, „Wie antisemitische Gewalt erstarkt und der Staat versagt“.

Anhand des Buches wird einem mit Schrecken bewusst, was Terror in unserer Welt für ein Unheil anrichten kann und warum es gerade deswegen notwendig ist, dagegen noch sehr viel verstärkter vorzugehen. Minderheitsgruppen, wie die jüdische Gemeinde sind besonders gefährdet vor antisemitischem Terror, gegen den nicht genug vorgegangen wird.

Ronen Steinke selbst beschäftigt sich seit einiger Zeit professionell mit dieser Thematik und greift damit auch ein Thema auf, welches er in seinem Essay „Fritz Bauer: Die Kriegsverbrecher vor Gericht“ bereits vertieft präsentiert und damit großes Aufsehen erregt hat. Aktuell ist der Autor und Jurist, Redakteur des Resorts Sicherheit und Recht der Innenpolitik für die Süddeutsche Zeitung.

Es ist zunächst interessant den Begriff Terror genauer zu betrachten, der als Titel Steinkes Buch markant und direkt ist. „Terror“ bezeichnet eine „gegen eine Gesellschaftsordnung, gegen Gruppen innerhalb einer Gesellschaft gerichtete systematische Verbreitung von Furcht und Schrecken, besonders durch Gewaltakte, Morde mit dem Ziel, politische Ziele gewaltsam durchzusetzen“. Dabei wird Terror von allen Seiten betrachtet, von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen ausgehend. Dass der Begriff Terror sich von dem lateinischen ableitet und dort so viel wie Schrecken bedeutet, ist selbsterklärend. Der Begriff fasst daher bereits zusammen, um was es sich handelt: jüdische Menschen, die in Angst und Schrecken leben und gewalttätig attackiert werden. Diverse Attentate, wie der Anschlag auf die Synagoge 2019 in Halle, Anschläge auf Synagogen 2014 in Essen und in Wuppertal oder im Oktober 2000 in Düsseldorf, das alles sind nur wenige der antisemitischen Gewalttaten, über welche Steinke berichtet, genauso wie über einen Anschlag auf ein jüdisches Gemeindehaus 1970, in dem 7 Senioren starben. Diese und viele weiter Attentate zeigen, dass es sich um ein gefährliches und großes Phänomen handelt, welches in unserer Gesellschaft viel zu gerne verdrängt wird. Auch fanden zwischen 1948 und 1957 mehr als 170 Friedhofsschädigungen jüdischer Gräber statt und das bei einer überschaubaren Menge an jüdischen Friedhöfen.

Es ist auffällig, dass Steinke klar und faktenbasiert berichtet. Er schildert die extreme Sondersituation, welche Juden nicht nur in Deutschland in Kauf nehmen müssen und mit welchen Risiken, welchem Hass und welchen akuten Gefahren ein Leben in einer jüdischen Gemeinde geprägt ist. Durch das ausführliche Bearbeiten der Problematik und die eindeutigen und klaren Beispiele akuter Tatsachen, ist Steinkes Text direkt, er fesselt die Leser und schockiert zu gleich. Ein fundamentales Problem unserer Gesellschaft wird aufgedeckt und es wird eine Anklage erhoben, indirekt auch gegen all diejenigen, die ihre Augen vor den Tatsachen verschließen und damit den Rechtsstaat und die Demokratie gefährden.

Von den Tatsachen grundsätzlich Terror zu verneinen und Opfer anzuklagen, bis hin zur Leugnung rechtsextremer Gewalt und Hetze, herrschen Missstände in der Gesellschaft, die es der jüdischen Gemeinde unmöglich machen friedlich und offen ihrem Glauben nachzugehen. Die Gefahr besteht daher darin, dass jüdische Gemeinden zunehmend isoliert leben und vom Staat vernachlässigt werden.

Steinke fordert, dass der Staat aufhört Verbrechen an jüdischen Personen klein zu reden und dass sich Mitglieder jüdischer Gemeinden frei und sicher bewegen können. Kinder, die unter polizeilicher Bewachung zur Schule und in den Kindergarten gehen, jüdische Feiern, die eine potentielle Gefahr für die Teilnehmer darstellen können, da es in den letzten Jahrzehnten häufig Anschläge auf Synagogen gegeben hat, sowie eine bewusste Terrorisierung vieler Einzelpersonen, all das sind nur wenige der antisemitischen Taten in Deutschland, die keineswegs Einzelfälle sind. So berichtet beispielsweise ein jüdischer Gastronom von ständigen Sachschäden, Drohungen am Telefon, Hassnachrichten und Tyranneien, gegen die es sich nicht vorzugehen lohnt, denn der Staat befasse sich letztendlich zu wenig mit den Taten, oder aber die Hilfe von polizeilicher Seite aus sei nicht gewährleistet und damit die Gefahr Aufsehen zu erregen, umso größer.

Ebenso berichtet Steinke von einer jüdischen Journalistin der taz, die regelmäßig Hassnachrichten und Drohungen erhält, so auch Ihre Familie, seid ihr Vater versucht hat gegen antisemitische Leserbriefe vorzugehen.  Dass eine Anklage Ihr und Ihrer Familie nur noch mehr Probleme und Sorgen bereitet, zeigt hier nur noch deutlicher, dass ein akutes Problem besteht. Unser Staat versagt Minderheiten zu schützen und verwehrt Hilfeleistungen.

Und genau deswegen liegt es auch an uns, dass wir uns einander offen gegenübertreten, unsere Mitmenschen kennenlernen und uns selbst zu Themen eine Meinung bilden, denn Vorurteile, Hass und Hetze sollten in einem freien und demokratischen Rechtsstaat keine Rolle spielen. Eine Gemeinschaft, in der jeder ein Recht auf Schutz, Freiheit und Sorglosigkeit hat, sollte nicht nur eine Idee sein, sondern Normalität und genau das fordert Steinke in seinem Buch, indem er Missstände direkt und unmissverständlich aufklärt.

Ronen Steinke Terror gegen Juden

Interview: Eva Goldbach im Gespräch mit Ronen Steinke

Guten Tag Herr Steinke, vielen Dank für das Interview.

Sie beschäftigen sich schon seit langem auf professioneller Ebene mit Antisemitismus. (z.B. Fritz Bauer) Wie sind Sie jedoch nun dazu gekommen über diese Thematik ein Buch zu schreiben? Was war der „Auslöser“ für Sie?

            Wie komme ich zu dem Thema? Ich bin aufgewachsen wie viele Juden in Deutschland, bei denen die Polizei vor Synagogen steht. Ich kenne es, dass jüdischen Einrichtungen polizeilich überwacht werden, zum Beispiel jüdischen Schulen. Ich habe meine Bar Mitzwa mit 13 Jahren, in einer Synagoge gemacht, die von der Polizei bewacht werden musste. Ich bin damit aufgewachsen, dass es normal war, dass jüdische Einrichtungen immer von hohen Zäunen umgeben sein müssen, dass man immer in Gefahr ist. Wenn ich mich heute mit anderen darüber unterhalte höre ich immer wieder, dass es normal ist, es ist seit Jahrzehnten der Zustand. Aber ich weigere mich eigentlich, je älter ich werde das zu akzeptieren als Zustand. Ich finde, das sind Zustände, die im Rechtsstaat nicht einfach hingenommen werden dürfen, das sind Zustände, bei denen man dringend drüber reden muss, wie man das abstellt und nicht wie das so weiter geht. Der Auslöser war letztendlich der Anschlag in Halle letztes Jahr, bei dem die Polizei weder das Gebäude geschützt noch der jüdischen Gemeinde dabei geholfen hat sich selber zu schützen. Und da war für mich der Punkt erreicht mich nicht weiter damit abzufinden und davon handelt das Buch.

 

Wie kann es denn sein, dass so ein großes gesellschaftliches Problem „vergessen“ wird (die vielen Taten, wie man es bei Ihnen in der Chronik auch sieht. Warum wissen doch so wenige Menschen von der Vielzahl der Anschläge und antisemitischen Handlungen, die immer wieder stattfinden?

 

Von den Betroffenen selbst gibt es eine gewisse Zurückhaltung und Gewöhnung, von Seiten der jüdischen Gemeinde herrscht eine Unlust sich zu präsentieren, man möchte nicht immer als Opfer dastehen, keine neuen Täter oder Nachahmer auf den Plan rufen, es an die große Glocke zu hängen macht das Thema fast noch schlimmer und das ist ein großes Problem.

Ich glaube eigentlich, dass das der verkehrte Weg, man muss das Thema und die Zustände anprangern, kritisieren und laut drüber reden.

 

Inwiefern haben Ihre Recherchen und Gespräche mit Betroffenen Sie weitergebracht, oder ggf. auch Ihre Perspektive bezüglich der Thematik verändert?

           

Ich habe gedacht, dass ich schon eine Menge weiß, aber dann habe wir uns vorgenommen, alles zusammen zu tragen, was man in den letzten Jahren über gewalttätige, antisemitische Taten weiß. Und das ist eine solch schiere Menge an Daten, dass es einem doch nochmal sehr nahe geht. Es gab bisher einzelne Dokumentationen über einzelne Jahrzehnte, einzelne Jahre oder einzelne Bundeländer. Aber wir haben dann erstmals alles zusammengetragen, wie einzelne Puzzleteile die gemeinsam ein großes Gesamtbild ergeben. Wenn man sich dann anschaut was für eine Masse an Aschlägen da herauskommt, das ist ein Ausmaß, dass mich selbst nochmal beeindruckt und schockiert hat.

 

Es gibt ein sehr schönes Zitate Fritz Bauers: „Seine Hoffnung gilt ja immer der Jugend und dass künftige Generationen dafür eintreten sollen, dass das Leben einen Sinn hat, wenn man für Freiheit, Recht und Brüderlichkeit eintritt“

Das Thema Jugend ist vielleicht gar nicht so unwichtig, sie berichten selbst von teilweisen Kindern, die Gräber jüdischer Personen demolieren oder sich antisemitisch äußern. Wie kann man Ihrer Meinung auch dagegen etwas tun?

           

Wenn Kinder dumme Sprüche machen, spiegelt das wider was sie von Erwachsenen vermittelt bekommen. Da würde ich das Problem in erster Linie sehen und man muss sich fragen, wo das herkommt. Wenn auf den Schulhöfen „du Jude“ ein Schimpfwort ist, muss man sich fragen was in den Elternhäusern dieser Kinder für ein Ton herrscht.

 

Andererseits könnte man die aktuell sehr brisante Zeit vielleicht auch als Chance sehen? Die junge Genration ist aktiver, politischer und toleranter denn je, Fridays for Future, LGBT communities, Black lives matter Demonstrationen. Vielleicht kann man diese Tendenz auch als Chance sehen, so wie es Fritz Bauer äußert? Die Jugend steht füreinander ein und macht sich für Gerechtigkeit stark…

            Ja. Ich glaube es kommt darauf an, dass man, wenn man Solidarität einfordert, auch Solidarität erweist. Die Erfahrung als Jüdin oder Jude diskriminiert zu sein, sollte einen sensibel machen und macht einen auch sensibel für die Diskriminierung von anderen. So wie z-B. Transgender, und andere Minderheitengruppen nicht für sich allein einstehen können, so können auch Juden allein nicht nur für sich einstehen, deswegen ist es wichtig allgemein gegen Diskriminierungen einzustehen und diese vorzubeugen. Das geht gemeinsam am besten.

 

„Die Gefahr für Juden sei nur abstrakt, nicht konkret. Deshalb könne man wenig tun.“ Dieses Argument ist als „Rechtfertigungsgrund“ des Attentats von Halle gefallen. Das erscheint doch sehr paradox, denn in unserer Gesellschaft werden an jeder Ecke präventive Maßnahmen unternommen, um Menschen zu schützen (sei es vor Krankheiten, Unfällen, Katastrophen und Menschenmassen) Wieso geht dieses Argument trotzdem durch?

            Ja es erscheint paradox, das Argument lautet meistens: „Es besteht immer eine abstrakte starke Gefahr, das heißt man weiß ja nie, wo die Attentäter zuschlagen werden, man kann nicht alle Gemeinden schützen.“ Das ist die Übersetzung dessen, wenn die Polizei argumentiert. Das finde ich befremdlich, denn die Gruppe ist so klein, auch die Zahl der Synagogen in Deutschland ist so gering, wir reden hier von ein bisschen mehr als 100, dass ich das nicht gelten lassen möchte. Betrachten wir den Flugverkehr, da betreiben wir als Gesellschaft einen enormen Aufwand um diesen zu sichern, auch einen finanziellen Aufwand, das ist es uns allen Wert, einfach auf Grund der abstrakten Gefahr dass dort mal ein Attentat passieren könnte, genauso muss es möglich sein auch alle Synagogen zu schützen, da sehen ich überhaupt nicht das Problem.

 

Sie haben sich, auch in anderen Artikeln, über rechtsextreme Tendenzen in Polizei und Bundeswehr geäußert, meinen Sie, dass ein Umdenken stattfinden kann und dieses die Probleme vielleicht „lösen“ kann? Was kann passieren, damit diese Gefahr nicht mehr besteht?

           

            Es gibt in der Polizei immer mal wieder Vorfälle, dass sich einzelne Beamte rassistisch oder NS-verherrlichend äußern, das sind Fälle, die hat es schon immer gegeben. Das sind Probleme, mit denen eine Polizei oder Armee immer wieder umgehen muss. Das Entscheidende ist, wie geht die Polizei, als Organisation, und dessen Führung damit um. Ist es so, dass sie dann glasklar zeigt, hier ist eine Grenze überschritten, wer sich so äußert der gehört nicht zu unserem Team, sondern er ist ein Gegner unsere Mission, den schmeißen wir raus. Oder ist es so, dass monatelang hin- und her laviert wird, und am Ende eine windelweiche Reaktion steht, deren Konsequenz vielleicht nur die Versetzung in eine andere Abteilung ist. Das Signal davon, und das letztere ist in der Regel der Fall in Deutschland, ist dann, dass diese Äußerungen, diese Hatespeech, dass diese ein bisschen als Kavaliersdelikt und als minderdramatisch abgetan werden und die Dramatik davon nicht so richtig gesehen wird. Und das Signal an die Opfer ist dann folglich, dass sie sich vielleicht eher schwer tun sich der Polizei anzuvertrauen. Und wenn man sich als Opfer denkt, dass in den Reihen der Polizei Beamte so denken, äußert man sich unter Umständen nicht.

 

Es scheint unerklärlich, dass ein Völkermord stattgefunden hat und die Menschen die Gefahren des Rechtsextremismus, sowie politische Feindseligkeit als Gefahr einordnen können. Und trotzdem existieren viele rechtsextreme Gruppen und Bewegungen bleiben nach wie vor aktiv. Wie ist sowas möglich? Es erstarken in Europa rechte Strömungen, in Deutschland die AfD, das Rassemblement National in Frankreich und allgemein lassen sich viele nationalistische Tendenzen erkenne.

 

Da kommen wir auch zu dem Deutsch-französischen. In dem Rassemblement National hat Marine Le Pen von der „dédiabolisation“, also Entteufelung gesprochen. Man ist vom Erscheinungsbild gefälliger, die modernen Rechtsextremen in Frankreich tragen Anzug, ihre Slogans sind raffinierter als früher. Nach demselben Erfolgsrezept haben auch die AfD und die extreme Rechte dazu gelernt. Die NPD ist damals für eine bürgerliche Wählerschaft, mit ihrem Erscheinungsbild abstoßend gewesen, weil man meist direkt erkannt hat, dass es sich um Nazis handelt. Die AfD hingegen verpackt zum Teil dieselben Inhalte, aber mit einem bürgerlichen Erscheinungsbild, auch was die Rhetorik angeht. Und auf diese Weise erschließen sie sich neue Wählerschaften. Und da sieht man denselben Trend, der von Frankreich herüber geschwappt ist. Das ist eine Strategie der extremen Rechten, europaweit. Man spricht von der neuen Rechten. Sie unterscheiden sich von der alten Rechten durch ihr Erscheinungsbild.

Das ist etwas, was beim Thema Antisemitismus interessant ist. Die alten Rechten haben den Antisemitismus bewusst nach außen getragen. Die neuen Rechten wissen, dass sie bei einer bürgerlichen Wählerschaft auf Widerstand stoßen können und verhüllen ihren Antisemitismus eleganter. Man spricht nicht mehr davon, dass man etwas gegen das „Weltjudentum“ hat, man spricht von Finanzeliten, Ostküsteneliten. Zum Beispiel der Milliardär Georges Soros, der Amerikaner ungarischer Herkunft, der sehr viel Geld für linkliberale Projekte in Europa spendet, er wird verantwortlich gemacht für allerlei politische Entwicklungen, die der neuen Rechten nicht passt und dass er jüdisch ist, muss gar nicht erwähnt werden, das ist der Subtext, der dabei immer mitschwingt.

Es wird mit Andeutungen gearbeitet, das ist subtiler, aber der Erfolg ist deutlich größer, ebenso wie die Gefahr. Man muss heute noch mehr auf die Zwischentöne achten und sich auch argumentativ mehr ins Zeug legen, wenn man dagegenhalten möchte. Man muss dieses Spiel mit Andeutungen entziffern und argumentativ viel wachsamer sein.

           

Was kann der, die Einzelne tun? Auch wenn manche vielleicht in einer „kleinen, heilen Welt leben“ und die von Ihnen geschilderten Probleme nicht ein unmittelbarer Teil deren Alltags sind?

 

            Eine ganze Menge. Es beginnt damit: Täter, oder später werdende Täter antisemitischer Attacken leben in einem sozialen Umfeld. Zum Beispiel der Täter des Attentats von Halle, nach seiner Tat in Halle hat seine Mutter entschuldigend gesagt: „Naja er hat ja nichts gegen Juden, sondern gegen Leute, die in der Finanzbranche Macht haben.“ Er hat also in einem Umfeld gelebt, welches ihm Rückenwind gegeben hat. Es wäre wichtig gewesen frühzeitig schon zu sagen, dass Aussagen nicht in Ordnung, nicht lustig und auch menschenfeindlich sind. Da kommt es darauf an bereits frühzeitig solche Äußerungen zu kommentieren. Genauso in der Polizei, wenn blöde Witze gemacht werden, es kommt schon darauf an, ob man aus Gruppenzwang mit lacht, oder sagt: „Ne das ist ein blöder Witz dafür stehen wir hier nicht ein, sondern dagegen.“ Man muss sich vor die Schwachen stellen, man braucht Courage, um sich dagegen zu positionieren.

www.report-antisemitsm.de

 

Von Eva Goldbach 

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